Gesetze / Siebtes Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Unfallversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 7. August 1996, BGBl. I S. 1254)

SGB VII

§ 39 Leistungen zur Sozialen Teilhabe und ergänzende Leistungen

Stand: 01.07.2020

SozialrechtBund2 Fassungen23 Entscheidungen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%207/39#abs-1 (1) Neben den in § 64 Abs. 1 Nr. 2 bis 6 und Abs. 2 sowie in den §§ 73 und 74 des Neunten Buches genannten Leistungen umfassen die Leistungen zur Sozialen Teilhabe und die ergänzenden Leistungen

1.
Kraftfahrzeughilfe,
2.
sonstige Leistungen zur Erreichung und zur Sicherstellung des Erfolges der Leistungen zur medizinischen Rehabilitation und zur Teilhabe.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%207/39#abs-2 (2) Zum Ausgleich besonderer Härten kann den Versicherten oder deren Angehörigen eine besondere Unterstützung gewährt werden.

Wird zitiert von 23 Entscheidungen zu § 39 SGB VII →

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Nach Gewicht

  1. BSG, 29.11.2011 – B 2 U 21/10 RGesetzliche Unfallversicherung - Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft und ergänzende Leistungen - Ermessen - Betreuung - Berufsbetreuer - Betreuervergütung - besondere Härte - keine Kostenübernahmepflicht seitens der Träger der gesetzlichen UnfallversicherungZitiert von 3
  2. BSG, 26.06.2014 – B 2 U 17/13 R(Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Regelung gem § 31 SGB 10: nicht als Adressat genannter Dritter - gesetzliche Unfallversicherung - Nebenerwerbslandwirt - Betriebshilfe - Ausschluss der Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung gem § 11 Abs 5 SGB 5 - Zuständigkeit eines anderen Unfallversicherungsträgers - Arbeitsunfall während gewerblicher Tätigkeit - Kostenerstattung für einen Betriebshelfer gem § 39 SGB 7 - kein Verstoß gegen Art 3 Abs 1 GG)Zitiert von 11
  3. LSG Berlin-Brandenburg, 12.12.2019 – L 3 U 234/18
  4. LSG Hessen, 21.10.2016 – L 9 U 40/16Zitiert von 1
  5. LSG NRW, 17.05.2017 – L 17 U 805/16
  6. OLG Hamm, 13.01.2017 – 26 U 6/16Zitiert von 1

Zuletzt entschieden

  1. LSG Schleswig, 09.09.2025 – L 8 U 43/18
  2. LSG Niedersachsen-Bremen, 17.08.2023 – L 6 U 88/22
  3. LSG Mecklenburg-Vorpommern, 30.06.2021 – L 5 U 33/16Zitiert von 1

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 39 SGB VII zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

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